Unterschreiben! – EBI Bedingungsloses Grundeinkommen

Hallo,

wie ihr vielleicht schon gehört habt, haben Initiativen aus etwa 20 europäischen Ländern eine „Europäische Bürgerinitiative — EBI — bedingungsloses Grundeinkommen“ gestartet. Sie hat das Ziel, langfristig ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Europäischen Union einzuführen.

Eine Europäische Bürgerinitiative ist keine der vielen Sammlungen im Internet, sondern ein neues und hochoffizielles Instrument für die gemeinsame Willensbildung überall in der EU. Dass es sie gibt, liegt daran, dass es dafür ein massives Engagement aus dem Europäischen Parlament heraus gab.

Mit einer EBI haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die EU-Kommission aufzufordern, bestimmte Maßnahmen in ihrem Sinnen zu ergreifen. Wenn diese Initiative erstens EU-weit über 1 000 000 Unterschriften bekommt und zweitens in mindestens 7 Ländern über einer bestimmten Marke ist, die sich aus der Anzahl der EU Abgeordneten des jeweilig Landes errechnet (für Deutschland sind dies 74 250 Unterschriften), dann muss sich die EU Kommission damit beschäftigen und unter anderem eine öffentliche Anhörung durchführen.

Der Text der EBI bedingungsloses Grundeinkommen lautet:

„Langfristig besteht das Ziel darin, allen Menschen in der EU die Befriedigung ihrer materiellen Bedürfnisse zur Führung eines würdevollen Lebens gemäß den Vorgaben der EU-Verträge als bedingungsloses individuelles Recht zu garantieren und ihre gesellschaftliche Teilnahme durch die Einführung eines BGE zu stärken.

Kurzfristig geht es darum, Initiativen wie z.B. „Pilotstudien“ (Art 156 AEUV) sowie die Prüfung unterschiedlicher BGE-Modelle (EP-Beschluss 2010/2039 (INI) §44) seitens der EU auf den Weg zu bringen.“

Auch wenn wir wissen, dass eine erfolgreiche Petition noch lange nicht die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in der EU bedeutet, so ist dennoch klar, dass eine erfolgreiche Mobilisierung auf europäischer Ebene eine starke Dynamik entfalten kann.
Aus allen EU-Ländern haben schon Menschen die ÈBI Grundeinkommen unterzeichnet. In etwa 20 Ländern arbeiten nationale Bündnisse am Erfolg der gemeinsamen Initiative. Hier zeigt sich in Ansätzen ein eigenständiger europäischer sozialpolitischer aktionsfähiger Zusammenhang, der für Antworten auf der Höhe der Zeit eintritt.

Deshalb rufen wir auf: Unterstützt diese EBI mit eurer Unterschrift!
Das geht ganz einfach online im Internet durch Unterzeichnung des entsprechenden Formulars.
Auf ebi-grundeinkommen.de oder auf der attac AG Homepage https://www.grundeinkommen-attac.de/. Dort findet ihr auch eine kritische Stellungnahme der AG zur EBI https://www.grundeinkommen-attac.de/ebi-bge/warum-ebi-bge/

Mit solidarischen Grüßen,
attac – Regionalgruppe Heilbronn

Veranstaltungen

Okt
25
Fr
19:30 Vortrag BGE @ VHS Heilbronn
Vortrag BGE @ VHS Heilbronn
Okt 25 um 19:30 – 21:30
„Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“ Eine Veranstaltung der Volkshochschule Heilbronn. Das ist die Leitfrage der Schweizer Initiative Grundeinkommen, die im Juni 2016 bei einer Volksabstimmung bereits 23,1% Zustimmung bekam. Dieses aktuelle[...]
Nov
14
Do
19:00 Vortrag BGE @ VHS Bruchsal
Vortrag BGE @ VHS Bruchsal
Nov 14 um 19:00 – 21:00
„Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“ Eine Veranstaltung der Volkshochschule Bruchsal. Das ist die Leitfrage der Schweizer Initiative Grundeinkommen, die im Juni 2016 bei einer Volksabstimmung bereits 23,1% Zustimmung bekam. Dieses aktuelle[...]

Twitter

Der mittelständische Unternehmer und YouTuber Horst Lüning analysiert auf seinem Kanal vernünftige Dinge. #BGE

«Bedingungsloses Grundeinkommen und die menschliche Evolution https://t.co/NoPf46HOVp via @YouTube» ab ~ 7.50min

Die Einkommen in #Deutschland sind ungleich verteilt, aber wie ungleich genau? Sieben Grafiken zeigen, wo die Mitte der #Gesellschaft liegt - und wer mehr und wer weniger Geld hat. @iw_koeln @SZ https://t.co/HtY2AuePf0

Reminder: #BUGA Veranstaltung im Kirchengarten am Samstag, den 24.08.2019 um 15.00 Uhr:
«Leben schmecken - ohne Einkommen?»
https://t.co/XCt3OD6pTw
Um 18.00 Uhr gibt's dann ein Klavierkonzert. Hörenswert!

https://t.co/d0berbi7gW

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