Was ist das?
Was ist das BGE?
Das ist ein Einkommen, das von der Geburt bis zum Tode jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird. Es soll so hoch sein, dass es zu einem einfachen Leben reicht. Es muss ein individueller Rechtsanspruch sein und ohne Prüfung der Bedürftigkeit ausgezahlt werden. Und es darf kein Zwang zur Arbeit oder zu einer Gegenleistung geben.
Das Grundeinkommen wird an einzelne Menschen anstelle von Haushalten gezahlt. Es steht jedem als Menschenrecht unabhängig von sonstigem Einkommen zu. Es ist als Langfristkonzept zu verstehen, für Kinder und ggf. erst Enkel wirkend.
Es löst nicht alle gesellschaftlichen Probleme, macht aber vieles leichter. Es verhindert Armut, schützt vor prekären Arbeitsbedingungen und stärkt die Verhandlungsposition Erwerbstätiger. Das Grundeinkommen eröffnet Perspektiven und sichert die Menschenwürde.
Weit bekannt sind inzwischen die Modelle von Götz Werner - Thomas Straubhaar - Christoph Butterwege ist ein kritischer Begleiter mit anderen Ideen.
Warum?
Warum ein Grundeinkommen?
Roboter und die Digitalisierung sind dabei, viele Erwerbsarbeitsplätze überflüssig zu machen. Die Arbeitsgesellschaft verändert sich dramatisch.
Ziel ist, mithilfe des bedingungslosen Grundeinkommens dann allen Menschen die Existenz zu sichern und eine demokratische Teilhabe am Gemeinwesen zu ermöglichen. Soziale Sicherheit und Kaufkrafterhalt sind wesentliche Fakten.
Damit wird ein hohes Maß an Gerechtigkeit, Würde, Bedürfnissen, solidarischem Miteinander und individueller Freiheit gewährleistet. Es wäre ein großer Schritt hin zu besseren Bildungs- und Entwicklungschancen für Kinder und Familien. Aber vor allem auch gegen Kinder- und Altersarmut, Angst, Existenzdruck, Ausgrenzung, für ökologische und soziale Nachhaltigkeit und für das Gemeinwohl
Wer arbeitet dann?
Wer wird dann noch arbeiten?
Nichtstun ist keine Alternative. Oder würde man sich in die Hängematte legen, sobald das Geld zum Überleben reicht?
Erstaunlich ist, 90% aller Bundesbürger würden weiter arbeiten, manche weniger oder auch etwas mehr. Aber: 80% der Befragten glauben, die "anderen" würden dann nicht mehr arbeiten! Und da stimmt dann was mit dem Menschenbild nicht mehr.
Wer bezahlt das?
Wer soll das bezahlen?
Es wird schon heute sehr viel Geld für Grundsicherung, Kindergeld, Betreuungsgeld, Bafög und für den Grundfreibetrag bei der Steuerberechnung ausgegeben. All diese Mittel können das bedingungslose Grundeinkommen finanzieren.
Darüber hinaus ist die Finanzierung eines BGE auf vielfältige Weise möglich. Das belegen eine Vielzahl an Machbarkeits-Studien. Wie ein BGE endgültig finanziert wird, entscheidet sich nach den Werten, die in der Wirtschaft erarbeitet werden und ob diese fair verteilt werden können. Es ist eine demokratische, eine politische Entscheidung. Es ist unsere Entscheidung!
Das Grundeinkommen ersetzt Hartz-4, Sozialhilfe, Kindergeld, Bafög usw. Weil das aber nicht reicht, müssen Steuern erhöht, zusätzlich oder sehr viel einfacher erhoben werden. Genutzt werden kann zum Beispiel die Mehrwert-, Einkommen- und Erbschaftssteuer, eine Vermögen-, Spekulationssteuer, eine Steuer auf Finanztransaktionen und Ressourcenverbrauch. Oder viel einfacher nur eine Pauschalsteuer auf jegliche Einkünfte, wodurch Bürokratie abgebaut würde.
Ein Teil des gesamtgesellschaftlichen Wohlstands würde so gleichmäßig auf alle verteilt.
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